Globenaut: Ursel aus dem Mustopf

Ursel aus dem Mustopf

von Globenaut am 24.7.09

Man kommt sich vor wie in der Augsburger Puppenkiste, nur ist diese wenigstens noch lustig. Aber hier zieht irgendeiner an ‘nem Faden und die Marionetten hampeln rum. Diesmal heißt die Geschichte Ursel aus dem Mustopf, stellt doch die Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) in einem Interview mit der Rheinischen Post [1] ihre neue Idee vor: Einen Verhaltenskodex für das Internet! Nicht nur Internetveteranen möchten ihr laut und vernehmlich ein

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entgegenrufen. Diesen als Netiquette [2] bezeichneten Verhaltenskodex gibt es schon seit 1995 (!), doch die Ursprünge sind weitaus älter. Solche Codices gab es schon im FIDO-Net und zu Mailboxzeiten. Praktisch jeder Dienst hat seine Form eines Verhaltenskodex veröffentlicht. Nachdem nun aber das erste Gelächter über jemand der locker 20 Jahre im Mustopf verbracht hat verhallt ist, erheben sich dennoch ein paar Fragen.

Normalerweise interessieren mich anderer Leute Familienverhältnisse weniger, aber in diesem Falle fragt man sich schon in was für einer Familie Fr. v. d. Leyen lebt. Sie hat immerhin sieben Kinder. Sind die alle Internetanalphabeten, die ihrer Mutter nicht mal so nebenbei auf die Schulter klopfen können und sagen, „Mama du erzählst Unsinn“? Oder wird im Hause v. d. Leyen nicht kommuniziert sondern nur von oben nach unten angeordnet?

Die zweite, weitaus wichtigere Frage ist aber eine andere. Was genau schwebt Fr. v. d. Leyen vor? Wenn man das weiter denkt, erstellt also demnächst das Familienminsterium einen Verhaltenskodex für das Internet, kurz den Laienkodex. Gut (oder auch nicht) und was dann? Was passiert wenn man sich nicht daran hält? Welche Sanktionsmöglichkeiten sind durch wen vorgesehen? Können mit einem einfachen Kodex überhaupt Verstöße geahndet werden? Wohl eher nicht, hierfür bedarf eines Gesetzes und an dieser Stelle wird es brenzlig, denn bei einem solchen Gesetz läuft es darauf hinaus, daß Äußerungen von Individuen reglementiert werden sollen. Das kennt man bereits seit langem unter dem Namen Zensur. Aber wie bereits zu erahnen ist, ist es natürlich auch in diesem Zusammenhang unterirdisch von Zensur zu sprechen. Aber FrauMinisterin läßt es sich bestimmt nicht nehmen in der nächsten Zeit weitere Erläuterungen zu ihrer neuen und dennoch so alten Idee verlautbaren zu lassen.

So wie es heute aussieht, steht zu befürchten, daß nach den nächsten Bundestagswahlen am 27.09.2009 die CDU erneut Regierungsbeteiligung erringen kann. In diesem Falle wird Fr. v. d. Leyen wohl Ansprüche auf das Gesundheitsministerium erheben und was uns dann bevorsteht kann man nur dunkel erahnen. Unzweifelhaft gehört das Gesundheitsminsterium zu den wichtigeren Ministerien in Deutschland und berücksichtigt man die geistige Grundhaltung von Fr. v. d. Leyen (streng christlich [4], auf ihre Art fast schon fundamentalistisch) sowie ihr Verhalten im Familienministerium kann einem Angst und Bange werden. Sie ist quasi unbelehrbar, unabhängig davon wieviel Fakten gegen sie sprechen, verbreitet sie weiter die ihr genehmen, erwiesenermaßen falschen Aussagen. Dazu kommt wohl auch noch eine große Portion feiger Arroganz, die es ihr nicht erlaubt Fehler einzugestehen. Man denke an den Vorwurf gegenüber Indien, keine Gesetze gegen Kinderpornografie zu haben. Erst nachdem die indische Botschaft eine Protestnote eingelegt hat, kam aus dem Familienministerium eine Entschuldigung. Wohlgemerkt, das Familienministerium — der nachgeschaltete Verwaltungsapparat — hat sich entschuldigt (wohl um außenpolitische Verwicklungen zu vermeiden) nicht etwa die Ministerin selber. Das Letzte was dieses Land gebrauchen kann, sind Leute dieser Art an irgendwelchen Schaltstellen der Macht. Menschen die meinen eine Mission zu haben, haben genug Unheil in der Welt angerichtet oder sind dabei es zu tun.

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