Jeder hat das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung; dieses Recht schließt die Freiheit ein, Meinungen ungehindert anzuhängen sowie über Medien jeder Art und ohne Rücksicht auf Grenzen Informationen und Gedankengut zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.
Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte
Resolution 217 A (III) vom 10.12.1948/Artikel 19
Eichels „Giftliste“: Kreative Beamte
von Globenaut
am 16.9.05
Wie aus dem Nichts taucht eine Liste mit umfangreichen Einsparungen [1, 2] aus dem Bundesfianzministerium auf und dann soll es erst nur ein Beamter, später dann einige Beamte gewesen sein, die hier eigenständig Sparvorschläge in Millardenhöhe zusammengestellt haben.
Man hält es kaum für möglich, es geschehen tatsächlich noch Wunder in Deutschland: Deutsche Beamte werden im Amt eigenständig, ohne Dienstanweisung von oben, kreativ tätig. Kein Wunder, daß die Regierung von diesem Kreativitätsausbruch überrascht wurde, wer erwartet denn auch soetwas? Man kann nur hoffen, daß die Regierung schnell wieder Herr der Lage wird, bevor diese Epidemie auf andere Behörden übergreift. Deutschlands Katastrophenschutz ist nicht auf selbstständig denkende und handelnde Beamte vorbereitet.
Allerdings gibt es auch Beruhigendes zu vermelden: Wie immer weiß die Regierung von nichts und ist unschuldig, da sie untätig war.
- Eichels „Giftliste“: Der WELT vorliegende Dokumente belegen drastische Sparpläne für 120 Milliarden Euro. Hans-Jürgen Leersch, Guido Heinen (15.09.2005)
http://www.welt.de/data/2005/09/15/775313.html
- Sparliste vergiftet den Wahlkampf; Michael Kröger (15.09.2005)
http://www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,374766,00.html
- Eichels angebliche Giftliste: Lüge, Wahrheit oder nur Wahlkampf? Frank Thadeusz (16.09.2005)
http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,1185,OID4750992_TYP6_THE_NAV_REF1_BAB,00.html
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