Globenaut

Jeder hat das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung; dieses Recht schließt die Freiheit ein, Meinungen ungehindert anzuhängen sowie über Medien jeder Art und ohne Rücksicht auf Grenzen Informationen und Gedankengut zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.
Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte
Resolution 217 A (III) vom 10.12.1948/Artikel 19
Zensoren sind Verbrecher!
BPjM: Trusted Censorship
Christliche Werte — Neine Danke!

Musikindustrie gegen Meinungsfreiheit

von Globenaut am 10.7.05

Wie der Heise-Verlag berichtet [1, 2] geht die deutsche Musikindustrie [3] inzwischen auch gegen das Setzen von Links gegen legale Angebote vor. Betroffen sind Webseitenbetreiber in Deutschland die einen Link auf das in Russland ansässige und bisher nach dortigem Recht vollkommen legal operierende Unternehmen http://www.AllofMP3.com/ gesetzt haben.

Das Landgericht München hat diesem Ansinnen auf eine Einstweilige Verfügung im Namen der deutschen Musikindustrie (edel, EMI, Sony BMG Music, SPV, Universal Music und Warner Music) auch noch Recht gegeben. [3] Dies kann man nur als einen weiteren Schritt auf dem Weg zu einer umfassenden Zensur werten, wobei hier wiederum das unsägliche Urheberrecht das Mittel zum Zweck ist.

Die Meinungsfreiheit, dazu gehört auch die Freiheit auf beliebige Seiten zu verlinken, wird so von zwei Seiten in die Zange genommen. Einerseits wird versucht den Zugang zu unliebsamen, aber im Ausland legalen politischen Inhalten durch Sperrungsverfügungen [4, 5] einzuschränken andererseits werden wirtschaftliche Belange über die Meinungs- und Pressefreiheit gestellt.

  1. Musikindustrie will Allofmp3.com tabuisieren (06.07.2005)
    http://www.heise.de/newsticker/meldung/61447
  2. Abmahnungen wegen Links auf AllofMP3 [2. Update] (08.07.2005)
    http://www.heise.de/newsticker/meldung/61528
  3. Deutsche Musikindistrie
    http://www.ifpi.de/
  4. Einstweilige Verfügung
    http://www.ifpi.de/news/pdf/allofmp3.pdf
  5. Provider in Nordrhein-Westfalen erhalten Sperrungsverfügungen (08.02.2002)
    http://www.heise.de/newsticker/meldung/24721
  6. Sperrungverfügungen der Bezirksregierung Düsseldorf vom 06.02.2002 - Chronologie der gerichtlichen Überprüfung
    http://artikel5.de/entscheidungen/sperrungsanordnungen_2002.html
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